Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieterin der unter protokolly.de bereitgestellten Leistungen ist die ONESTOPTRANSFORMATION AG, Ostendstr. 100, 90482 Nürnberg (nachfolgend „Anbieterin").

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung von Protokolly. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie an öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

Protokolly ist eine über das Internet bereitgestellte Software (Software as a Service) zur Transkription von Besprechungen und zur automatisierten Erstellung von Protokollen. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf protokolly.de.

Die Transkription und die Erstellung von Zusammenfassungen erfolgen automatisiert mit Verfahren der künstlichen Intelligenz. Die Anbieterin schuldet die Bereitstellung der Software, nicht die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der erzeugten Ergebnisse. Erzeugte Protokolle sind vor einer Verwendung als verbindliche Dokumentation vom Kunden zu prüfen.

Die Anbieterin darf Dritte als Unterauftragnehmer einsetzen, insbesondere für Betrieb, Spracherkennung und Textverarbeitung.

Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Registrierung zustande. Nach der Registrierung steht eine kostenlose Testphase von 14 Tagen zur Verfügung. Zahlungsdaten sind hierfür nicht erforderlich.

Wird der Vertrag nicht vor Ablauf der Testphase kostenpflichtig fortgesetzt, endet der Zugang zu den kostenpflichtigen Funktionen automatisch. Eine automatische Umwandlung in ein kostenpflichtiges Abo findet nicht statt.

Die Nutzung wird über Guthabeneinheiten („Credits") abgerechnet. Eine Einheit entspricht einer Minute Transkription einer hochgeladenen Aufnahme. Eine Minute Live-Mitschrift verbraucht drei Einheiten, eine Textanalyse pauschal fünf Einheiten. Der jeweils gültige Verbrauchsschlüssel ist in der Anwendung einsehbar.

Mit dem gewählten Paket wird monatlich das vereinbarte Guthaben gutgeschrieben. Nicht verbrauchtes Guthaben aus dem Paket verfällt zum Ende des jeweiligen Abrechnungsmonats. Zusätzlich erworbenes Guthaben ist zwölf Monate ab Kauf gültig.

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V. Bei Zahlungsverzug ist die Anbieterin berechtigt, den Zugang nach vorheriger Ankündigung zu sperren.

Ein Anspruch auf Erstattung nicht verbrauchten Guthabens besteht nicht, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen.

Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass die Aufzeichnung und Verarbeitung von Gesprächen rechtlich zulässig ist. Er hat insbesondere sicherzustellen, dass alle Teilnehmenden vor Beginn der Aufzeichnung informiert wurden und wirksam eingewilligt haben.

Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Aufnehmen des nicht öffentlich gesprochenen Wortes ohne Einwilligung nach § 201 StGB strafbar ist und Schadensersatzansprüche auslösen kann.

Der Kunde stellt die Anbieterin von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Aufzeichnung oder Verarbeitung durch den Kunden beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

Der Kunde ist ferner verpflichtet, Zugangsdaten geheim zu halten, keine rechtswidrigen Inhalte zu verarbeiten und die Anbieterin unverzüglich zu informieren, wenn ihm ein Missbrauch seines Zugangs bekannt wird.

Verarbeitet der Kunde über Protokolly personenbezogene Daten, handelt die Anbieterin insoweit als Auftragsverarbeiterin. Vor der Verarbeitung personenbezogener Daten ist ein Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO abzuschließen; dieser wird auf Anfrage bereitgestellt und geht diesen Bedingungen im Kollisionsfall vor.

Einzelheiten zur Verarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

Die Anbieterin strebt eine möglichst hohe Verfügbarkeit an, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote, soweit nicht gesondert vereinbart. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt und in nutzungsarme Zeiten gelegt.

Zeiten, in denen die Leistung wegen Störungen außerhalb des Einflussbereichs der Anbieterin nicht verfügbar ist — insbesondere bei Ausfällen von Vorleistungen Dritter — gelten nicht als Ausfallzeiten im Verantwortungsbereich der Anbieterin.

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden. Die Kündigung ist in Textform oder über die Kontoeinstellungen möglich.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die Anbieterin insbesondere bei einem erheblichen Verstoß gegen § 5 dieser Bedingungen vor.

Die Anbieterin haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf — ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet die Anbieterin nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.

Die Anbieterin kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang, gelten die Änderungen als angenommen; hierauf wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Seite den Vertrag zum Änderungszeitpunkt kündigen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist — soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist — der Sitz der Anbieterin.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: August 2026